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IT-recht / Internet / Domains

 

 

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Keine Gattungsbezeichnung als Domain?

 

DomainKauf

Gute Internet-Adressen werden immer knapper. Damit steigt der wirtschaftliche Wert von guten Domain-Namen. Die Registrierung von Domain-Namen kostet bei entsprechenden Discount-Providern nur ein paar Pfennige, aber es kann schnell ein Rechtsstreit ausbrechen; schon eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung kann mit Anwaltskosten von mehr als 1.000,00 DM verbunden sein.

 

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Die besseren Rechte?

 

Freigabe

Nach Auffassung des Oberlandesgerichts Frankfurt besteht ein Herausgabe- oder Freigabeanspruch gegenüber der DE-NIC nur dann, wenn für die DENIC offensichtlich ist, daß der derzeitige Domaininhaber in eindeutiger Art und Weise gegen Kennzeichen- Wettbewerbs- oder sonstiges Recht verstößt. Diese Offensichtlichkeit nimmt das Gericht beispielhaft bei einem vollstreckbaren Urteil gegen den bisherigen Domaininhaber oder Verwendung eines berühmtes Kennzeichens als Domainnamen an.

Das Landgericht München sieht die IT-Haftung etwas anders: Ein Diensteanbieter, der rechtswidrig Inhalte bereithält, soll dann auch für weitere Rechtsverletzungen haften, selbst wenn er diese nicht kennt.

 

Haftung

 

intershop

Auszug aus dem Urteil des Landgericht Leipzig vom 12.10.1999, 02 HK O 7537/99, "r-markt-intershop.de":

 

Regeln

5 Goldenen Regeln für "gute" Domain-Namen

 

Risiko

 

stadtinfo

 

TLD.eu

Die Kommission setzt sich für einen Internet-Bereich „.EU" ein

Die Europäische Kommission hat heute beschlossen, die Meinung der Öffentlichkeit zur Schaffung von .EU als neuem Internet-Bereichsnamen oberster Stufe zu erkunden. Der Vorschlag geht auch an das Europäische Parlament, den Ministerrat und andere Organisationen der Europäischen Union.

 

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Darauf eine Tasse Tee

 

Pfändung

Landgericht Essen, Beschluss vom 22.9.1999 Az.: 11 T 370/99: Zulässige Pfändung einer Internet-Domain

 

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Super-Link-Liste?

 

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Landgericht Essen, Beschluss vom 22.9.1999 Az.: 11 T 370/99: Zulässige Pfändung einer Internet-Domain

 

Haftung und disclaimer

Landgericht Potsdam
Urteil vom 08.Juli 1999 - 3 0 317/99 - "Tolerantes Brandenburg"

Phonetische Verwechselung

Das Landgericht Braunschweig meint, domains würden als “Stille Post” weiter gegeben, da könne schon mals ein Hörfehler entstehen und deswegen seien ähnlich klingende domains unzulässig.